Allgemeine Geschäftsbedingungen

Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Verkaufs- und Lieferbedingungen

Die Angebote des Verkäufers sind freibleibend. Technische Änderungen sowie Änderungen in Form und Farbe bleiben - soweit für den Käufer zumutbar - vorbehalten. Der Vertragsabschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung vom Verkäufer den Käufer unverzüglich informiert.

Die Lieferung der bestellten Ware erfolgt zzgl. Versandkosten. Erfolgt die Versendung per Nachnahme, trägt der Käufer die Mehrkosten für Nachnahmegebühren. Der Verkäufer garantiert den bei Vertragsabschluss vereinbarten Preis für die Dauer von sechs Monaten. Erfolgt die Lieferung sechs Monate nach Vertragsabschluss, ist der Käufer berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, wenn der am Liefertag gültige Verkaufspreis im Verhältnis zum vereinbarten Verkaufspreis stärker gestiegen ist, als der Lebenshaltungskostenindex. Der Rücktritt ist innerhalb von zwei Wochen ab Übersendung des Preiserhöhungsverlangens (Poststempel) gegenüber dem Verkäufer zu erklären.

Der festgelegte Liefertermin ist kein Festtermin und kann bis zu zwei Wochen überschritten werden. Im Falle vom Verkäufer nicht zu vertretender Umstände, wie z. B. höhere Gewalt, Streik etc., ist der Verkäufer an den vorerwähnten Liefertermin nicht gebunden. Bei einer Überschreitung des vorgesehenen Liefertermins um mehr als zwei Wochen ist der Käufer berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und/oder Schadenersatz geltend zu machen, wenn er dem Verkäufer vorher eine angemessene Nachfrist gesetzt hat.

Die Ware bleibt bis zu vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum des Verkäufers.

Der Käufer ist verpflichtet, den Verkäufer innerhalb von zwei Monaten nach dem Zeitpunkt, zu dem der vertragswidrige Zustand festgestellt wurde, über offensichtliche Mängel schriftlich zu unterrichten. Maßgeblich für die Wahrung der Frist ist der Zugang der Unterrichtung beim Verkäufer. Ist der Käufer ein Unternehmer, verkürzt sich die vorerwähnte Frist auf zwei Wochen. Unterlässt der Käufer diese Unterrichtung, erlöschen seine Gewährleistungsrechte zwei Monate (bzw. zwei Wochen bei Unternehmen) nach Feststellung des Mangels. Bei mangelhafter Ware hat der Käufer die Wahl, ob Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Der Verkäufer ist jedoch berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung für den Käufer ohne erhebliche Nachteile bleibt. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Käufer Herabsetzung des Kaufpreises verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Bei einer nur geringfügigen Vertragswidrigkeit steht dem Käufer kein Rücktrittsrecht zu.

Der Käufer hat ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder durch den Verkäufer anerkannt werden. Ein Zurückbehaltungsrecht des Käufers besteht nur, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich die Haftung des Verkäufers auf den nach Art der Ware vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen von Erfüllungshilfen. Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht für Produkthaftungsansprüche und für Ansprüche wegen vom Verkäufer zu vertretender Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens des Käufers.

Ist der Verkäufer berechtigt, Schadenersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen, weil der Käufer die Abnahme der Ware verweigert oder sich im Zahlungsverzug befindet, so hat der Käufer 30% des vereinbarten Kaufpreises als Schadenersatz zu leisten. Der Käufer ist jedoch berechtigt, dem Verkäufer nachzuweisen, dass ein Schaden überhaupt nicht entstanden oder wesentlich niedriger ist, als die vorerwähnte Pauschale.

Im Falle eines Rücktritts (auch innerhalb der 14tätigen Widerruffrist) und der Rücknahme gelieferte Ware hat der Verkäufer Anspruch auf Ausgleich für Aufwendungen (Montage, Porto, Transportkosten etc. bis zu 35% des Kaufpreises), Gebrauchsüberlassung und Wertminderung. Edelsteine und sonstige Materialien sind von jeglicher Rücknahme ausgeschlossen.

Sollte eine der obigen Bedingungen unwirksam sein, bleiben die anderen Bedingungen hiervon unberührt, das heißt die Unwirksamkeit einer Klausel hat nicht zur Folge, dass die gesamten Bedingungen unwirksam sind.

Stand 01/15